25.02.2014 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU, Rostocker ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 25.02.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Vogt, Geschäftsführer der IGA Rostock 2003 GmbH, stellt begleitend durch eine Powerpoint-Präsentation die wichtigsten Ziele und Inhalte der Parkentwicklung, des angestrebten Marketings sowie der Konzeptumsetzung und Kostenschätzung vor.
Ein konkretes Finanzierungsmodell sei für die Umsetzung noch zu erarbeiten. Herr Vogt betont, dass das angestrebte Entwicklungskonzept die Chance biete eine einmalige Attraktion zu schaffen.
Herr Danker-Carstensen, Leiter des Schiffbau- und Schifffahrtmuseums Rostock, erläutert die geplante Entwicklung des Museumsgartens auf dem Parkgelände.
Ein Ausschussmitglied erfragt, ob es auch möglich sei, die Nutzung des Bürgerparks kostenfrei zu gestalten. Daraufhin führt Herr Vogt aus, dass es grundsätzlich denkbar sei. Der aktuell minimal gehaltene Eintritt sei nach Umfrage bei den Nutzern jedoch in der Größenordnung vollkommen akzeptiert. Darüber hinaus verliere der Park bei fehlendem Eintritt seinen Status als wirtschaftlicher Betrieb, die Möglichkeit zum Ziehen der Vorsteuer sei dann ebenfalls nicht mehr gegeben, sodass hier mit weiteren finanziellen Einbußen zu rechnen sei.
Auf Nachfrage eines Mitglieds des Finanzausschusses bestätigt Herr Vogt, dass die Zustimmung zum Antrag lediglich der Auftrag zur Fortsetzung der Planungen ist. Nach der Erarbeitung des inhaltlichen, solle nun ein finanzielles Umsetzungskonzept erarbeitet werden. Darüber sei dann nochmals zu entscheiden.
Beschluss:
1. Die Bürgerschaft beschließt das anliegende Entwicklungskonzept für den IGA Park mit dem Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum.
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, die IGA GmbH mit der Umsetzung der in diesem Konzept vorgesehenen Maßnahmen zu beauftragen, wobei zunächst ein Finanzierungskonzept zu erstellen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes durch die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zu unterstützen. Die Arbeitsgruppe soll aus Mitarbeitern der Verwaltung, der IGA GmbH, externen Fachleuten sowie Bürgerschaftsmitgliedern bestehen. Die Beauftragung der Mitarbeiter der Verwaltung erfolgt durch den Oberbürgermeister.
Anlagen zur Vorlage
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