26.11.2013 - 5.5 Erlass von Ansprüchen gegenüber dem Verein pro ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ein Ausschussmitglied stellt die Öffentlichkeit der Beschlussvorlage in Frage.
Es wird ein Geschäftsordnungsantrag zur Verlegung der Beschlussvorlage in den nichtöffentlichen Teil gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 4 |
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Dagegen: | 4 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt | X |
Frau Dr. Selling, Leiterin des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und städtische Museen, macht Ausführungen zu den Beweggründen des Erlassantrages.
Dem Verein entstünde eine existenzielle Bedrohung bei Nichterlass der bestehenden Forderung.
Ein Ausschussmitglied weist auf die grundsätzliche Erfüllungspflicht von geschlossenen Verträgen hin. Die Erlasswürdigkeit sei nicht gegeben.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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