04.12.2013 - 10.4 Achte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin weist darauf hin, dass die Angelegenheit aufgrund eines Beschlusses der Bürgerschaft vom 6. November 2013 überarbeitet und für diese Sitzung neu vorgelegt wurde.
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Achte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock (Anlage 1) und billigt die dazugehörige Kalkulation (Anlagen 2 - 5).
(Achte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung ...
und weitere Anlagen (2 - 5 zur Beschlussvorlage) liegen der Niederschrift
beim Sitzungsdienst als Anlage 5 bei /
Anlagen 6 - 9 zur Beschlussvorlage liegen im Amt für Umweltschutz vor)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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31 kB
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2
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126,5 kB
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3
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5
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6
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28,5 kB
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