04.12.2013 - 9.14 Frank Giesen (für die CDU-Fraktion...

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung

Frau Briese-Finke bittet auch zu diesem Tagesordnungspunkt um Stellungnahme von Herrn Tiburtius, Leiter des Tief- und Hafenbauamtes, zur Angelegenheit.

Herr Tiburtius gibt nähere Informationen zur Angelegenheit und informiert, dass im Frühjahr 2014 eine Informationsvorlage dazu vorgelegt wird.

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, bis zum 31.12.2013 einen Antrag zur Abrufung von Fördermitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)“ zur Umrüstung von technisch veralterten bzw. nicht mehr funktionstüchtigen Straßenbeleuchtungsanlagen auf neue LED-Standard beim Landesförderinstitut M-V zu stellen.

Über die Umsetzung der Maßnahme ist die Bürgerschaft in ihrer Januarsitzung 2014 zu informieren.

Abstimmungsergebnis: