26.11.2013 - 4.5 Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Rohde verweist auf die existierende Prioritätenliste und Herr Giesen betont, dass diese bindend ist.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltspläne 2015 und 2016 die finanziellen Mittel von jeweils 1,5 Mio. € für die Maßnahme Sanierung Ulmenstraße/Ulmenmarkt - Maßmannstraße sowie in 2014 die entsprechende Verpflichtungsermächtigung für 2015 und 2016 einzustellen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | - |
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Dagegen: | 6 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt | X |