12.11.2013 - 6.1 Integrationskonzept für die Hansestadt Rostock

Die Mitglieder diskutieren die Vorlage sehr intensiv. Dabei werden im Wesentlichen folgende Punkte beraten:

?      Der Begriff „Integration“ war nicht auf den ersten Blick auf Ausländer erkennbar.

?      Die Handlungsfelder sind gut strukturiert, auch wenn nicht bei allen klar ist oder sein kann, wie die Realität aussieht.

?      Es werden bereits im Entwurf Verantwortliche festgelegt – haben diese bei der Erarbeitung mitgewirkt?

?      Die internationale Servicestelle ist wichtig und richtig.

?      Unterscheidung bei den Begriffen „Ausländer“ und „Asylbewerber“

?      Das Konzept ist eine politische Willensbekundung (Leitlinie)

?      Gegenüber wem und in welchem Zeitabstand werden Ergebnisse abgerechnet?

Herr Wiesner gibt den Hinweis, dass die Thematik auch auf der TO der Beratung der Präsidentin der Bürgerschaft mit den OBR-Vorsitzenden am 27.11.2013 steht.

Herr Jänicke schlägt vor, die Fragen zur Beteiligung bei der Erarbeitung, des Datenschutzes sowie der Rechenschaftslegung mit in diese Beratung zu nehmen und die BV erst in der Sitzung im Dezember zu beschließen.

Die Mitglieder stimmen diesem Vorschlag einstimmig zu.