19.11.2013 - 7 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Herr Cornelius informiert:

?         Der Baumbericht liegt vor und kann eingesehen werden. Er weißt besonders auf die Fällungen hin.

?         Der Sitzungsplanplan 2014 liegt vor. Die Kommunalwahlen werden im Mai 2014 sein. Mit der Konstituierung der OBR ist nicht vor November 2014 zu rechnen.

?         Die ausstehende Pflanzung eines Baumes auf dem Kreisel Dürerplatz soll noch in diesem Jahr erfolgen.

?         Die Wendeschleife in der Schillingallee für den Bus 27 ist in Arbeit. Die Fertigstellung soll Ende November 2013 erfolgen.

?         Die Bäckerei mit Café  zur Versorgung der Universitätsmitarbeiter, bis zur Fertigstellung des Neubaues der UNI-Klinik, eröffnet am 29.11.2013 und kann von den Anwohnern mit genutzt werden.

?         Die Situation des ruhenden Verkehrs in der Liskowstr an der Fahrschule ist zu klären.

Dazu gab es einen Termin am 22.10.2013 zur Besichtigung der Örtlichkeit von Herrn Cornelius und Herrn Groth mit dem Ergebnis: Ablehnung gemäß Vorgartensatzung. Entschieden wird durch die Fachämter der Verwaltung.

?         In diesem Zusammenhang kam die Frage zur Vorgartensatzung auf. Herr Wiesner teilte mit, dass die Beteiligung des OBR sehr früh erfolgte – noch vor den Fachämtern der Verwaltung. Diese Ämterabstimmung erfolgt derzeit. Der Amtsleiter Herr Müller wird gebeten dafür zu sorgen, dass noch in dieser Legislaturperiode die Verabschiedung durch die Bürgerschaft erfolgt.

?         Die Problematik „Ein- und Ausgänge im Botanischen Garten“ wurden mit dem BBL (Betrieb für Bau- und Liegenschaften M-V) besprochen. Hierzu gab es einen Termin  mit Herrn Klaus am 19.11.2013. Der 2. Zugang soll eine weitere Ein- und Ausfahrt werden, damit ist dies mit erheblichen Mehrkosten verbunden. Diese sind noch nicht abgedeckt. Es soll mit den Verantwortlichen des Botanischen Gartens Kontakt aufgenommen werden um die Bemühungen für einen 2. Ein- und Ausgang voran zu treiben.

?         Zum Bewohnerparken: Die Analyse zum Bestand der Autos und Parkplätze ist abgeschlossen. Am Freitag den 22.11.2013 wird hierzu eine interne Beratung im Ortsamt stattfinden.

?         Die Präsidentin der Bürgerschaft hat zum 27.11.2013 geladen.

?         Frau Propp von der Volkssolidarität wird ihre Arbeit zum Jahresende beenden. Die Verabschiedung findet am 27.11.2013 statt.

?         Die letzte Ortsbeiratssitzung findet am 03.12.2013 statt. Die Tagesordnung ist bereits vorbereitet.

Herr Wiesner informiert:

?         Der Landschaftsplan von 1998 wurde aktualisiert. Es gibt nur wenige Hinweise der OBR und unwesentliche Änderungen. Im Schreiben des Amtes für Stadtgrün wird daher davon ausgegangen, dass eine erneute Beteiligung der OBR entbehrlich sei.

?         Die Beratung der Versorgungsträger hat statt gefunden. Das Protokoll kann eingesehen werden. (Straßenbeleuchtung im Hansaviertel)