06.11.2013 - 11 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft/Fraktionen

Nr. 2013/AF/4890  Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 09.10.2013
Zahlung von Mindestlohn

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Wandschneider, warum die mit der Stellungnahme Nr. 2013/AF/4890-01 (SN) bis zum 06.11.2013 zugesagte Ergänzung hinsichtlich der Beantwortung der Anfrage für die Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe noch nicht vorliegt, informiert der Oberbürgermeister, dass die ihm vorliegende Stellungnahme noch einer Überarbeitung bedarf.

Nr. 2013/AM/4982  Dr. Christel-Katja Fuchs
Kunsthalle

Frau Dr. Fuchs bittet um Präzisierung der Stellungnahme hinsichtlich der Beantwortung des Punktes 3:
 

„Wie ist nach Auffassung der Stadtverwaltung der Verkauf von Jahreskarten durch den pro Kunsthalle e.V. (siehe Homepage des Vereins) mit der aktuellen Entgeltordnung der Museen zu vereinbaren?“

Der Oberbürgermeister sagt zu, dass innerhalb der nächsten 8 Wochen dazu eine Beantwortung erfolgen bzw. eine entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt wird.

Nr. 2012/AM/4203  Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion)
Aktueller Sachstand Caravan-Stellplätze

Frau Jahnel bittet erneut um Beantwortung ihrer Anfrage vom Dezember 2012.

Der Oberbürgermeister nimmt Stellung und sagt eine schriftliche Beantwortung noch in diesem Jahr zu.