16.10.2013 - 9 Informationen des Ortsamtes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.10.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Bornstein informiert:
· zum Antwortschreiben vom Bauamt aus der Sitzung vom 21.08.2013 Anbringen von 2 Werbeanlagen an Fassade, Am Strande 2b (Protokoll 18.9.2013).
Die Werbeanlagen gehören in der Regel nicht zu den Bauvorhaben von öffentlichem Interesse. Demzufolge werden die Bauanträge für Werbeanlagen nicht den Ortsbeiräten zur Stellungnahme vorgelegt, wobei Einzelfälle hiervon unberührt bleiben. Bei der o.g. Werbeanlage handelt es sich um eine irrtümliche Beteiligung. Zur Frage einer geplanten Werbesatzung teilt das Bauamt mit, dass nicht geplant ist, eine solche zu erarbeiten. Der Ortsbeirat bittet um Information, ob die Werbeanlage Am Strande 2b genehmigt wurde.
· zum Antwortschreiben der RGS zur Sperrung der Treppe während der Baumaßnahme (Protokoll 18.9.2013)
Die Treppe von der Schröderstr. in die Wallanlagen ist nicht gesperrt. Es war eine kurzzeitige Sperrung während der Herstellung der daneben liegenden Abfahrtsrampe.
· zum Antwortschreiben vom Hafen- u. Tiefbauamt. Die Fahrradständer in der Kuhstr. bei Peek & Cloppenburg wurden wieder aufgestellt. (Protokoll 18.9.2013)
· zum Antwortschreiben vom Umweltamt bzgl. der Befüllung der Hundtoiletten (Protokoll 18.9.2013)
Alle 32 Hundetoiletten und 14 Beutelständer werden einmal wöchentlich durch das
beauftragte Reinigungsunternehmen geleert und mit 100 Tüten/Woche bestückt. Die Aufstellung der Hundetoiletten und Beutelspender ist eine Serviceleistung der Stadt und entbindet die Hundehalter nicht von ihrer Pflicht, die Verunreinigungen durch Hundekot selbstständig zu beseitigen, sowie entsprechende Tüten für die Hundekotentsorgung vorzuhalten. Im Bereich Johannisweg wurde auf Grund der Baumaßnahmen das Stadtmobiliar (Papierkorb, Bank und Hundetoilette) bis zur Beendigung des Bauvorhabens eingezogen, da sich im Johannesweg die Baustellenein- u. Ausfahrt befindet.
· über den Inhalt des Baumberichtes 2013/2014 ( Fällliste) des Amtes für Stadtgrün
Alleebäume: 1 Ahorn Dehmelstr. Bodenaufwölbungen
Straßenbäume: 1 Linde Freiligrathstr. Kronenteilausbruch
2 Weide PP Am Bagehl Krone teilw. abgestorben
1 Ahorn PP Kuhtor ,,
1 Ahorn PP Fischerbastion ,,
1 Eberesche R. Wagner Str. abgestorben
Parkbäume: 1 Weide Holzhalbinsel Kronenteilausbruch
1 Kirsche/Pflaume Klostergarten abgestorben
1 Birke Leibnitzplatz Stammausfaulung
1 Scheinakazie Reiferbahn ,,
3 Ulmen,2 Eiben, 1 Esche Wallanlagen abgestorben
Damit sind 2014 im Ortsteil Stadtmitte insgesamt 17 Bäume zur Fällung vorgesehen.
· die Terminvorschläge für die Ortsbeiratssitzungen 2014 wurden an die Ortsbeiratsmitglieder versandt. Das Ortsamt bittet um Bestätigung.
Die Sitzungstermine 2014 werden vom Ortsbeirat einstimmig bestätigt.