09.10.2013 - 9.7 Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 09.10.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass durch den Einreicher um redaktionelle Änderung gebeten wurde:
Im Punkt 3 des Beschlussvorschlages ist gemäß Anlage 3 zu ändern in gemäß Anlagen 5 und 6.
Weiterhin wurde der Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-08 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zurückgezogen. Es wurde ein neuer Änderungsantrag
Nr. 2013/BV/4793-16 (ÄA) der Vors. der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. eingereicht.
Der Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-20 (ÄA) von Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) wurde ebenfalls zurückgezogen (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge).
- Zu folgenden Änderungsanträgen (ÄA) liegen Stellungnahmen (SN) der Verwaltung vor:
Änderungsantrag Nr. | Stellungnahme Nr. |
2013/BV/4793-01 | 2013/BV/4793-11 |
2013/BV/4793-02 | 2013/BV/4793-12 |
2013/BV/4793-03 | 2013/BV/4793-17 |
2013/BV/4793-04 | 2013/BV/4793-14 |
2013/BV/4793-05 | 2013/BV/4793-21 |
2013/BV/4793-06 | 2013/BV/4793-15 |
2013/BV/4793-10 | 2013/BV/4793-13 |
2013/BV/4793-19 | 2013/BV/4793-22 |
- Empfehlungen von Ausschüssen:
- durch Hauptausschuss vertagt
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-01 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4793-02 (ÄA)
und Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-03 (ÄA) und
Nr. 2013/BV/4793-04 (ÄA)
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-06 (ÄA)
- Ausschuss für Stadt und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-03 (ÄA), Nr. 2013/BV/4793-04 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4793-05 (ÄA)
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-18 (ÄA)
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4793-01 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4793-02 (ÄA)
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- durch Klinikausschuss vertagt bis zum 10.10.2013
- durch Rechnungsprüfungsausschuss vertagt bis zum 23.10.2013
Frau Kröger bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-24 (ÄA) ein.
Zu Stellungnahmen zu Nachfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft und näheren Erläuterungen zur Angelegenheit gibt der Oberbürgermeister das Wort an die Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, Frau Kamke, weiter.
Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Es erfolgen weitere Wortmeldungen.
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):
1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
3. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 werden zur Kenntnis genommen.
Beschluss Nr. 2013/BV/4793:
1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.
2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.
3. Die Anlage 4 - Übersicht über die Eckwerte sowie eingearbeiteten Änderungen gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung 2013 für das Haushaltsjahr 2014 nach Teilhaushalten und Produkten - ist Bestandteil dieses Beschlusses.
4. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 werden zur Kenntnis genommen.
(Überarbeitung/en aufgrund der Änderungen/Ergänzungen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 beigelegt)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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205 kB
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2
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(wie Dokument)
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213 kB
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3
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(wie Dokument)
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228,4 kB
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4
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(wie Dokument)
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777,2 kB
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5
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(wie Dokument)
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449,4 kB
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6
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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7
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(wie Dokument)
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23,1 kB
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8
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(wie Dokument)
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531,2 kB
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