27.08.2013 - 5.5 Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 20...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 27.08.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schröder und Frau Schönbeck stellen die Inhalte der Beschlussvorlage vor. Die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung sei für die Auslösung des Auftrages in 2013 zwingend erforderlich.
Beschluss:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2013 auf eine Verpflichtungsermächtigung im TH 66 wird für folgende Konten erteilt:
Produkt: 54300 Landstraßen Konto: 78532001 - Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Investitionsnummer: 6654300201200226 Vierstreifiger Ausbau der Hinrichsdorfer Straße in Höhe 1.530.800 EUR.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus dem Produkt 54101, Konto 78532001 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Investitionsnummer:
66541016654101201201401 Seebad Warnemünde- Seestraße- in Höhe von 800.000 EUR und Konto 78532000 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen Investitionsnummer: 6654101201200820 Sanierung Petribrücke BW 100 in Höhe von 730.800 EUR.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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