19.06.2013 - 10.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Die Präsidentin informiert, dass allen der 1. Nachtrag Nr. 2013/BV/4490-01 (NB) und der 2. Nachtrag Nr. 2013/BV/4490-03 (NB) schriftlich vorliegen.

 

Weiterhin weist die Präsidentin darauf hin, dass gemäß § 31 Abs. 2 KV M-V Anträge, durch die der Gemeinde Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen, Mindererträge oder Mindereinzahlungen entstehen, bestimmen müssen, wie die zu ihrer Deckung erforderlichen Mittel aufzubringen sind; der Teilhaushalt ist zu benennen.
 

 

Frau Niemeyer bringt den neuen Änderungsantrag Nr. 2103/BV/4490-06 (ÄA) ein.

 

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage:
 

- Hauptausschuss:

Zustimmung

- Finanzausschuss:

Zustimmung und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4490-02 (ÄA)

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage für ihr Aufgabengebiet:
 

- zustimmende Empfehlungen:

             

- Liegenschafts- und Vergabeausschuss

 

- Jugendhilfeausschuss

 

- Kulturausschuss

 

- Personalausschuss:

einschl. zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4490-02 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- und Regional-
  entwicklung, Umwelt und Ordnung:

einschl. zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4490-02 (ÄA)

 

- ablehnende Empfehlungen:

             

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

 

- Schul- und Sportausschuss

 

 

- zur Kenntnis genommen hat:

             

- Bau- und Planungsausschuss

 

 

- vertagt hat:

             

- Sozial- und Gesundheitsausschuss

 

 


- Empfehlungen von Ortsbeiräten zur Beschlussvorlage für ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:

             

- Groß Klein:

mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4490-02 (ÄA)

- Hansaviertel

 

- Gartenstadt/Stadtweide

 

- Kröpeliner-Tor-Vorstadt

 

- Stadtmitte

 

- Toitenwinkel

 

 

- ablehnende Empfehlungen:

             

- Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichs-
  hagen, Wiethagen, Torfbrücke

 

- Lichtenhagen

 

- Schmarl

 

- Südstadt

 

- Brinckmansdorf

 

- Dierkow-Ost, Dierkow-West

 

- Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
  Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof

 

 

- Seebad Warnemünde, Diedrichshagen:

Ablehnung, aber der Intention der Nachträge zugestimmt

- Dierkow-Neu:

Ablehnung, aber der Intention des Nachtrages Nr. 2013/BV/4490-01 (NB) zugestimmt

 

- zur Kenntnis genommen haben:

             

- Lütten Klein

 

- Evershagen

 

- Reutershagen

 

 

- nicht beschlussfähig war am 12.06.2013:

             

- Biestow

 

 

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Beschluss:


Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) werden beschlossen.

 

(Überarbeitungen aufgrund der Änderungen/Ergänzungen werden nach Fertigstellung
der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 10 beigelegt)

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage