16.04.2013 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Cornelius informiert:

·      Der neue Termin für den Frühjahrsputz wird am 27.04.2013 von 10:00 – 14:00 Uhr sein.
Herr Deistung und Frau Volkmann werden zusätzlich mit teilnehmen.

·      Es liegt ein Antrag zur Änderung der Ortsbeiratssatzung und Hauptsatzung vor. Ein weiterer 
neuer Antrag wurde von Herrn Jansen(Ortsbeirat Südstadt) gestellt. Diese werden erst in der 
nächsten Ortsbeiratsversamlung behandelt.

·      Er verliest einen Brief von Herrn Neubauer zur Prüfung „Verbindungsweg H.-Sachs-Allee - Tschaikowskistraße. Aus diesem Brief geht hervor, dass die Bäume vom Botanischen Garten zur Kaserne geschützt sind. Daher wird der vorgeschlagene Weg nicht befürwortet.

Nach einer Diskusion der Anwesenden wird vorgeschlagen, dieses Thema abzulegen. Nach
Abstimmung wird mit einer Stimmenthaltung und keiner Gegenstimme der Vorschlag zur     
Niederlegung des Themas zugestimmt.

·      Die variable Beschilderung zur Straßenreinigung wird erneut angesprochen. Herr Wiesner verliest ein Brief aus dem Umweltamt. In diesem wird der Einsatz eines

Abfallsaugers dargelegt. Dieser wird vornehmlich in der City und in Warnemünde

eingesetzt. Da diese Technik neu ist gibt es noch keine Erfahrungen.

·      Am 20. und 21.04.2013 wird die Eröffnungsveranstaltung des Botanischen Gartens statt

finden.

Herr Wiesner informiert:

·      Es wird eine Demarkierung des Radweges in der Karl-Marx-Straße erfolgen. Dies ist eine

Verkehrsrechtliche Anordnung der Verkehrsbehörde nach einem Rechtsstreitverfahren

·      Der Leiter des Klinikbaues informiert, dass am Donnerstag zur Fällung der Bäume keine

Parkplätze in diesem Bereich genutzt werden können.

·      Es liegt ein Antrag auf Sondernutzung zur Durchführung der Maifeier auf dem Kastanienplatz aus dem Amt für Stadtgrün vor. Die Mitglieder des OBR haben keinen Hinweise oder Einschränkungen.

·      Der Kommunale Ordnungsdienst ist unter der Telefonnummer: 0381 / 3817320 für

Meldungen zu Ordnung und Sauberkeit zu erreichen.

Für den Bau eines Mehrfamilienhauses ind er Parkstraße liegt ein Bauantrag vor. Seitens des OBR werden erhebliche Bedenken bezüglich Stellplätze für PKW´s angemeldet.