29.01.2013 - 6.1 Dr. Jörn-Christoph Jansen für den Ortsbeirat Sü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Di., 29.01.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Westphal: Information und Erläuterung zum beabsichtigten Änderungsantrag des OBR Toitenwinkel:
- die Frist ist bis zum 19.06.2013 zu setzen (Einbeziehung der Ortsbeiräte vor Beschlussfassung)
- parallel ist die Satzung der Ortsbeiräte zu ändern
Nach längerer Diskussion schlägt Herr Massenthe vor, dem Änderungsantrag beizutreten
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
|
|
|
Dagegen: | 1 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
|
Es folgt die Abstimmung zum Antrag 4209/2012 Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur ihrer nächsten Sitzung am 19.06.2013 eine Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock sowie parallel der Satzung der Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock vorzulegen, die den Paragraphen 42 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern berücksichtigt.