30.01.2013 - 10.12 Abfallwirtschaftskonzept der Hansestadt Rostock

Es liegt eine redaktionelle Änderung des Einreichers vor:

Auf Seite 41 zum Beitrag der Abfallwirtschaft zum Klimaschutz wird der Satz:

"Weitere Deponieflächen werden von der HRO nicht für die Errichtung von PV-Anlagen vorgesehen."

ersetzt durch:

"Die Nutzung weiterer Deponieflächen zur Installation von PV-Anlagen bleibt in Prüfung."

Frau Kröger bezweifelt, dass es sich um eine redaktionelle Änderung handelt und bittet um Klärung.

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt das Abfallwirtschaftskonzept für die Hansestadt Rostock.

Herr Bockhahn stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschluss­vorlage Nr. 2012/BV/4170 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Senator Matthäus.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen