30.01.2013 - 8.5 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 30.01.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt, die Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock in Bezug auf die Höhe der auf die Anlieger umzulegenden Kosten und auf die Berücksichtigung von spezifischen Besonderheiten der umlagefähigen Maßnahmen den tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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