24.01.2013 - 4.1 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 24.01.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Das Finanzausschussmitglied Herr Prof. Dr. Nesselmann erläutert die Vorlage.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, die Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock in Bezug auf die Höhe der auf die Anlieger umzulegenden Kosten und auf die Berücksichtigung von spezifischen Besonderheiten der umlagefähigen Maßnahmen den tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten anzupassen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 4 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 4 |
| Abgelehnt |
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