03.01.2013 - 5.1 Haushaltsplanentwurf 2013 - Band I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Do., 03.01.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Zimmermann
· informiert in diesem Zusammenhang über die Beratung aller OBR am 18.12.2012. Ein TOP dieser Beratung war u.a. das Haushaltsicherungskonzept der HRO. Im Ergebnis gibt es ein Schreiben des OBR Warnemünde, in welchem alle OBR aufgefordert werden sich gegen die Reduzierung der Zahl der Ortsämter und die Zahl der Ortsbeiratsbereiche zu positionieren.
· Gleichzeitig wird Herr Prechtel ein Schreiben an den Oberbürgermeister richten, dessen
Inhalt die Ablehnung derartiger Kürzungsüberlegungen sein soll.
· Weiterhin ist die Erhöhung der Grundsteuer B im HASIKO enthalten
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt den Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018.
Der OBR lehnt das HH-Sicherungskonzept ab.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 1 |
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Dagegen: | 5 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: |
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| Abgelehnt | X |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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961,9 kB
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