15.01.2013 - 6.1 Haushaltsplanentwurf 2013 - Band I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Ortsbeirat Hansaviertel (9)
- Datum:
- Di., 15.01.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Wortprotokoll
Herr Cornelius erläutert einleitend seine Auffassung zu dem eingereichten HASIKO 2013-2018. Demnach wären u.a. ein weiterer Abbau der Ortsämter und die Reduzierung der Stadtteilbibliotheken undemokratisch und unsozial.
In der anschließenden Diskussion werden im Wesentlichen folgende Aspekte besprochen:
· Die Einsparung des Sitzungsgeldes für die OBR-Mitglieder würde im Promillebereich liegen
· Die Einschränkungen der Mitwirkungsrechte und den demokratischen Entscheidungsprozessen sind im Verhältnis zu den geplanten Einsparungen nicht akzeptabel.
· Herr Wiesner berichtet über die Auswirkungen der Reduzierung aus dem Jahr 2010 von 8 auf 5 Ortsämter und gibt einen Ausblick auf die Qualitätsverluste in der Arbeit für die Einwohner und die OBR im Besonderen.
· Die Reduzierung der Anzahl der Stadtteilbibliotheken kann in Zeiten von abnehmenden Sozialverhalten und Bildungsständen nur abgelehnt werden
· An einer gemeinsamen Finanzierung mit dem Landkreis von VHS und Musikschule sollte weiter gearbeitet werden.
· Die unter Maßnahme 1.12 Realisierung eines Neubaus eines Verwaltungsgebäudes an der Nordkante des Neuen Marktes zur Abmietung des Gebäudes Ch.-Darwin-Ring wird abgelehnt.
Im Ergebnis der Diskussion wird das HASIKO 2013 2018 einstimmig abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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961,9 kB
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