15.01.2013 - 6.1 Haushaltsplanentwurf 2013 - Band I...

Herr Cornelius erläutert einleitend seine Auffassung zu dem eingereichten HASIKO 2013-2018. Demnach wären u.a. ein weiterer Abbau der Ortsämter und die Reduzierung der Stadtteilbibliotheken undemokratisch und unsozial.

In der anschließenden Diskussion werden im Wesentlichen folgende Aspekte besprochen:

·      Die Einsparung des Sitzungsgeldes für die OBR-Mitglieder würde im Promillebereich liegen

·      Die Einschränkungen der Mitwirkungsrechte und den demokratischen Entscheidungsprozessen sind im Verhältnis zu den geplanten Einsparungen nicht akzeptabel.

·      Herr Wiesner berichtet über die Auswirkungen der Reduzierung aus dem Jahr 2010 von  8 auf 5 Ortsämter und gibt einen Ausblick auf die Qualitätsverluste in der Arbeit für die Einwohner und die OBR im Besonderen.

·      Die Reduzierung der Anzahl der Stadtteilbibliotheken kann in Zeiten von abnehmenden Sozialverhalten und Bildungsständen nur abgelehnt werden

·      An einer gemeinsamen Finanzierung mit dem Landkreis von VHS und Musikschule sollte weiter gearbeitet werden.

·      Die unter Maßnahme 1.12 Realisierung eines Neubaus eines Verwaltungsgebäudes an der Nordkante des Neuen Marktes zur Abmietung des Gebäudes Ch.-Darwin-Ring wird abgelehnt.

Im Ergebnis der Diskussion wird das HASIKO 2013 – 2018 einstimmig abgelehnt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: