16.01.2013 - 9 Sondernutzungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.01.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
1.
coffee-bike.com - Mobile Coffee Company
Der Ortsbeirat stimmt der Sondernutzung, mit der Auflage die Sondernutzung auf ein Jahr zu begrenzen, zu.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen:2 Enthaltungen: 2
2.
Ricos Speisewagen
Der Ortsbeirat weist die Sondernutzung wegen Nichtzuständigkeit zurück. Die eindeutige Standortbestimmung ist nicht erfolgt. Es sind die Eigentumsverhältnisse der Flächen durch den Antragsteller zu prüfen, auf denen die Sondernutzung beantragt wurde.
3.
Portola
Der Ortsbeirat stellt den Antrag zurück. Die Verwaltung möge prüfen, welche Flächen bereits an die Tourismuszentrale übertragen wurden.
Ggf.ist eine Zeichnung für die beantragte Fläche nachzureichen.