18.12.2012 - 6.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Di., 18.12.2012
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Westphal trägt zusammen fassend die Eckdaten und Schwerpunkte der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen dem Ortsbeirat vor.
Frau Bruhn: Der Kultusausschuss enthält sich der Stimme
Herr Schommartz: mit dem Antrag soll auch über die Zusammenlegung
der Ortsämter und der Ortsbeiräte abgestimmt werden. Dadurch wird den Ortsbeiräten die
wichtigste Arbeitsgrundlage entzogen, siehe offener Brief - BA empfiehlt Ablehnung
Herr Massenthe bringt die Haushaltssatzung 2012/BV/4027 im Ortsbeirat zur Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band V bis VIII) beschlossen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 0 |
|
|
|
Dagegen: | 5 |
| Angenommen |
|
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt | X |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
10,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
142,6 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
0
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
0
|