11.12.2012 - 4 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Herr Jänicke:

-          die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock gliedert sich in die Haushaltssatzung und in Investitionsmaßnahmen

-          für den Bereich Reutershagen sind in den Investitionsmaßnahmen unter anderem Schwerpunkte enthalten wie Plus-Energie-Schule,Planungskosten für den Markt Reutershagen, Behindertenfahrstuhl Förderschule am Schwanenteich, Spielplatz Immendiek

-          Nachfragen gab es zur „Höhe töglicher Kassenkredite“ und zur Investitionshöhe

Für die Plus-Energie-Schule (nur Gymnasium oder Gesamtkomplex?)

Herr Wiesner:

-          in der Haushaltssatzung ist der Kapitalertrag aus der WIRO und dem Klinikum Südstadt enthalten.

Nach Diskussion erfolgt die Abstimmung durch den OBR.

Abstimmung:                            Zur Kenntnis genommen                                          dafür: 10

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band V bis VIII) beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: