05.12.2012 - 10.13 Freigabe von gesperrten Haushaltsansätzen im Er...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

 

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Beschluss:

 

1. Die Sperre der Haushaltsansätze im Ergebnis- und Finanzhaushalt in folgenden Produktkonten wird aufgehoben:

 

 

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

41101.54500000/74500000

589.700 EUR

589.700 EUR

35102.56290010/76290010

233.000 EUR

233.000 EUR

23104.56413000/76413000

42.800 EUR

  42.800 EUR

23106.56413000/76413000   

    8.900 EUR

    8.900 EUR

23107.56413000/76413000   

    3.200 EUR

    3.200 EUR

61201.                 77511010

 

105.900 EUR

 

877.600 EUR

983.500 EUR

 

2. Die Zustimmung  zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen in dem Deckungskreis 5402
- Schulkostenbeiträge in Höhe von 877.600 EUR wird erteilt.

 

3. Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in dem Deckungskreis 7402
- Schulkostenbeiträge in Höhe von 983.500 EUR wird erteilt.

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt