05.12.2012 - 10.4 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 05.12.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Brincker hat sein Mitwirkungsverbot bei dieser Angelegenheit nach § 24 KV M-V angezeigt und die Sitzung bereits verlassen.
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3965-01 (ÄA)
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Frau Niemeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3965 in den Finanzausschuss, weil keine finanziellen Auswirkungen aufgeführt sind.
Frau Dr. Melzer informiert, dass in Kürze eine Steuerungsgruppe ihre Arbeit aufnehmen wird. Da die Kooperationsvereinbarung im Rahmen bereits vorhandener Projekte des Amtes für Jugend und Soziales umgesetzt werden soll, werden hier keine zusätzlichen Kosten entstehen. Es wird eine regelmäßige Information an die Bürgerschaft erfolgen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Dr. Schadwoski gibt zu Protokoll, dass er von der Steuerungsgruppe erwartet, dass aufgezeigt wird, welche konkreten Beiträge vom F.C. Hansa Rostock e. V. zu leisten sind und dass im Rahmen einer ehrlichen, ordentlichen Evaluation auch die finanziellen Auswirkungen aufgeführt werden.
Frau Kröger stellt erneut den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3965 in den Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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102,8 kB
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29,3 kB
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