05.12.2012 - 10.1 Leitlinien zur Stadtentwicklung

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.11.2012 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)

Es liegt allen der Nachtrag Nr. 2012/BV/3678-59 (NB) schriftlich vor, der eine geänderte Fassung des Entwurfes der Leitlinien zur Stadtentwicklung enthält.

In diesen Entwurf wurden 32 Änderungsanträge und folgende von der Fraktion DIE LINKE. erbetene redaktionelle Änderung hinsichtlich der korrekten Bezeichnungen für 2 aufgeführte wissenschaftliche Einrichtungen zu Seite 11 der alten Anlage eingearbeitet:
 

Sie lauten:

? Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung (IGD) und
? Fraunhofer Anwendungszentrum Großstrukturen in der Produktionstechnik.

Herr Prof. Neßelmann bittet um folgende redaktionelle Änderungen zum Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3678-57 (ÄA) der CDU-Fraktion:

- Zwischen „… Kriterium für die Attraktivität eines“ und „Wirtschaftsstandortes“ wird eingefügt:

„Wohn- und“.
 

- Zwischen „Um für“ und „Unternehmer ein attraktives Klima zu schaffen,“ wird eingefügt:

„Bürger- und“.

Folgende Änderungsanträge wurden zurückgezogen:

Frau Niemeyer zieht folgenden Änderungsantrag zurück:

Empfehlungen der Ausschüsse:

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2012/BV/3678-07 (ÄA),
Nr. 2012/BV/3678-12 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-18 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-21 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-22 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-26 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-29 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-30 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-37 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-38 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-42 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-44 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-49 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-50 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-55 (ÄA) und Nr. 2012/BV/3678-57 (ÄA)

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3678-07 (ÄA) und
Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3678-22 (ÄA),
Nr. 2012/BV/3678-18 (ÄA) und Nr. 2012/BV/3678-21 (ÄA)zur Kenntnis genommen
 

- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3678-18 (ÄA)

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- keine Empfehlung durch den Liegenschafts- und Vergabeausschuss, da nicht zuständig

Empfehlungen der Ortsbeiräte (OBR):
 

- OBR Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3678-07 (ÄA)

- OBR Groß Klein empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3678-12 (ÄA)

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zur Beschussvorlage
mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2012/BV/3678-26 (ÄA), Nr. 2012/BV/3678-29 (ÄA) und Nr. 2012/BV/3678-30 (ÄA)

- OBR Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2012/BV/3678-21 (ÄA) und Nr. 2012/BV/3678-22 (ÄA)

- OBR Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Lichtenhagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Lütten Klein empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Evershagen empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Schmarl empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Gartenstadt/Stadtweide empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Biestow empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Dierkow-Neu empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Dierkow-Ost, Dierkow-West empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- OBR Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- durch OBR Reutershagen zur Kenntnis genommen

- durch OBR Hansaviertel zur Kenntnis genommen

- durch OBR Südstadt zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Die Leitlinien zur Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock werden beschlossen.
Sie sind der langfristige strategische Handlungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Stadt und damit Grundlage für alle Fachkonzepte und Fachplanungen, auch auf Ortsteil­ebene.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Basis von Nachhaltigkeitsindikatoren ein ressortübergreifendes Controlling zur Umsetzung der Leitlinien einzurichten und umzusetzen.

(überarbeitete Leitlinien zur Stadtentwicklung werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 4 beigelegt)

Abstimmungsergebnis: