05.12.2012 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

1. Die Präsidentin teilt mit, dass Unbekannte in der Nacht zum 05.12.2012 die Gedenktafel, die an die Ausschreitungen vor 20 Jahren in Rostock / Lichtenhagen erinnert, vom Rostocker Rathaus abgeschraubt und entwendet haben. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Dieser Vorfall hat uns mit Bestürzung erfüllt und kann nicht toleriert werden.

In diesem Zusammenhang informiert die Präsidentin, dass die Arbeitsgruppe „Gedenken“ (Bürgerschaftsbeschluss vom 10. Oktober 2012) im Januar 2013 ihre Tätigkeit aufnehmen wird.
 

2. Die Präsidentin informiert über die Ausstellung von World Vision „ich krieg dich - Kinder in bewaffneten Konflikten“, die vom 7. bis 17.01.2013 im Rostocker Rathaus zu sehen sein wird.

3. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 07.11.2012 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2012/BV/3803              Aufhebung des Beschlusses Nr. 2011/BV/2112 - Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lütten-Klein, Danziger Str. 42

- Nr. 2012/BV/3917              Ankauf des mit einem Geschäftshaus bebauten Grundstücks in 18057 Rostock, Am Kabutzenhof 20 a
für den Standort Volkshochschule Rostock

4. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock – Nachrücken einer Ersatzperson
 

- Durch den Verzicht von Claudia Barlen auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Dr. Joachim Harms mit Wirkung vom 23. November 2012 übergegangen.
 

Die Präsidentin verpflichtet Dr. Joachim Harms auf gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V - ).

5. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien
 

- Uwe Wohlgemuth              - Mitglied im Ortsbeirat Lütten Klein
  (mit Wirkung vom 9. November 2012)
 

- Jörg Otto Czimczik              - Mitglied im Ortsbeirat Evershagen
  (mit Wirkung vom 1. Dezember 2012)

6. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 30. Januar 2013 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 21. Januar 2013.