07.11.2012 - 8.8 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...

Herr Dr. Wandschneider bittet um redaktionelle Korrektur des Titels der Senatorin im ersten Satz des Beschlussvorschlages des Antrages und im Sachverhalt des Änderungsantrages Nr. 2012/AN/4018-01 (ÄA) wie folgt:

- Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

Frau Senatorin Dr. Melzer informiert, dass der Oberbürgermeister am 6. November 2012 ein Gespräch mit Herrn Staatssekretär Schröder vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern geführt hat.
Sie zitiert aus dem ihr vom Ober­bürgermeister übergebenen Schriftstück:

„Die Hansestadt Rostock betrachtet die Variante 1 nach wie vor als Vorzugsvariante. Hierdurch wird aber nicht ausgeschlossen, mit anderen Theatern zu kooperieren. Unterstrichen wird noch einmal, dass es sich bei den weitläufig als Landesmitteln bezeichneten Zahlungen des Landes um Mittel handelt, die den Kommunen zustehen und die nur im Rahmen des FAG im Vorabzug den allgemeinen Mitteln genommen und der speziellen Aufgabe Theater zugeordnet werden.

In Bezug auf einen Theaterneubau schätzen das Land und die Stadt ein Kostenvolumen in Höhe von 40 Mio. Euro für realisierbar ein. Als realistisch wird auch eingeschätzt, dass die Hälfte hiervon durch das Land gefördert werden könnte.“

Herr Dr. Wandschneider hinterfragt, ob nach wie vor das Modell 1 des Oberbürgermeisters der Standpunkt der Hansestadt ist? Er kann das für sich nicht feststellen; es gibt auch keine Positionierung durch die Bürgerschaft in diesem Sinne.

Weiterhin kritisiert Herr Dr. Wandschneider, dass der Oberbürgermeister mitgeteilt hat, dass die Stadt einen Neubau für 40 Mio. EUR für realistisch hält, das widerspricht der mit breiter Mehrheit beschlossenen Konzeption zum Theaterneubau in der Hansestadt Rostock
(Beschluss Nr. 2012/BV/3494 vom 20. Juni 2012), in der von ca. 55 Mio. Euro Baukosten ausgegangen wurde. Er möchte wissen, woraus die Differenz von 15 Mio. Euro resultiert und erwartet eine schriftliche Beantwortung seiner Fragen.
 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur Gespräche mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern und den beteiligten Kommunen zu den Strukturvorschlägen zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstruktur in M-V zu führen.

Weiterhin nehmen neben dem Intendanten und dem Geschäftsführer der Volkstheater Rostock GmbH Vertreter der Fraktionen der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock an den Gesprächen teil.

Grundlage dafür ist die Bereitschaft der Stadt Rostock, im Interesse einer qualitativ hochwertigen Theater- und Orchesterlandschaft an tragfähigen Lösungen mitzuarbeiten.

Beschluss Nr. 2012/AN/4018:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur Gespräche mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern und den beteiligten Kommunen zu den Strukturvorschlägen zu den von der Landesregierung angestrebten Veränderungen der Theater- und Orchesterstruktur in M-V zu führen.

Weiterhin nehmen neben dem Intendanten und dem Geschäftsführer der Volkstheater Rostock GmbH Vertreter der Fraktionen der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock an den Gesprächen teil.

Im Interesse einer qualitativ hochwertigen Theater- und Orchesterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern wird die Hansestadt Rostock, solidarisch mit allen betroffenen Theaterträgern,
an einer dem Kulturabbau entgegenwirkenden Lösung mitarbeiten.

Abstimmungsergebnis: