30.10.2012 - 4.1 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....

Vor Beginn der Beratung zu diesem Antrag meldet sich Frau Senatorin Melzer (S3) zu Wort und bittet zur Überdenkung des Vorhabens, den Antrag öffentlich zu beraten. Der Vorsitzende lässt das Gremium über diesen Denkanstoß abstimmen und es kommt zu dem Ergebnis, dass der Finanzausschuss keine Einwände sieht, die einer öffentlichen Beratung des Antrages im Wege stehen würden. Die Beratung bleibt einstimmig öffentlich.

Im Anschluss nehmen der kaufmännische Geschäftsführer der Volkstheater Rostock Gmbh, Herr Rosinski, sowie der Intendant des Volkstheaters, Herr Leonard, Stellung zu der Thematik. Beide gehen auf verschiedene Möglichkeiten zur Erzielung von Einsparungen sowie die Steigerung des Interesses am Theater durch Analyse der Publikumsvorlieben und daraus resultierender Anpassung des Programms ein und erläutern das für und wieder dieser Alternativen.

Der Vorsitzende sieht das erbetene Szenario zur Insolvenzabwendung bei der Volkstheater Rostock GmbH als erbracht an und wendet sich an Frau Thiel, kommissarische Amtsleiterin des Amtes 11 und somit Leiterin des Beteiligungscontrollings. Es folgt die Nachfrage, ob aus Sicht des Amtes 11, die Möglichkeit bestünde, ohne Erhöhung der kommunalen Zuschüsse eine Insolvenz des Volkstheaters Rostocks abzuwenden. Frau Thiel antwortet, dass wenn alle Haushaltspositionen abermals geprüft würden und es eine Sonderbedarfszuweisung durch das Land gäbe, eine Abwendung der Insolvenz theoretisch möglich wäre. Nach mehrfacher Nachfrage äußert Frau Thiel die Ansicht, dass es auch dann nicht zu einer Insolvenz der VTR GmbH kommen werde, wenn die städtischen Zuschüsse nicht erhöht würden. Diese Ansicht wird vom kaufmännischen Geschäftsführer und mehreren Ausschussmitgliedern offenkundig nicht geteilt.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Abwendung einer drohenden Insolvenz, den Zuschuss an die Volkstheater Rostock GmbH für das Haushaltsjahr 2013 um 1.118.361 Euro zu erhöhen und in den Haushaltsplan 2013 einzustellen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: