02.10.2012 - 4.3 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion FÜR Ros...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.10.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ein Vertreter der anstragstellenden Fraktion (Mitglied des FA) begründet das Vorhaben damit, dass die GmbH ihre Aufgaben nicht erfüllt habe. Desweiteren seien die Vorteile einer GmbH gegenüber denen eines Amtes durch die Einführung der Doppik nicht mehr gegeben.
Die restlichen Finanzausschussmitglieder kritisieren die Vorlage als unausgegoren und zum völlig falschen Zeitpunkt eingereicht. Es sei weder eine Begründung vorhanden, noch über den Aufwand und die Nachwirkungen des Vorhabens nachgedacht worden.