04.10.2012 - 7 Informationen des Ortsamtes und des OBR-Vorsitz...

Herr Wiesner informiert über die Antwortschreiben der Präsidentin der Bürgerschaft und des Tief- und Hafenbauamtes bezüglich der Anfrage zu den Finanzen des beantragten Gehweges im Groß Schwaßer Weg.

Die Gelder zum Bau des Gehweges sind als Verpflichtungsermächtigung in den HH 2012 für das Haushaltsjahr 2013 eingestellt.

Es gab eine Irritation, weil Herr Asendorf seinen eigentlichen Antrag innerhalb der Sitzung der Bürgerschaft noch geändert hatte. So kam die Verpflichtungserklärung hinein.

Herr Wiesner schlägt vor, für den Sitzungskalender 2013 den bisherigen Rhythmus beizubehalten. Die Mitglieder stimmen einstimmig zu.

Der Stadtteiltisch Reutershagen/Hansaviertel/Gartenstadt/Stadtweide schlägt seinen Mitgliedern eine andere Form vor. So soll zukünftig der STT einmal jährlich in Form einer Konferenz stattfinden. Die Mitglieder des STT sind angeschrieben und aufgefordert, sich zu diesem Vorschlag zu äußern.

Herr Wiesner informiert über einen Antrag auf Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines Altkleidersammelcontainers Am Waldessaum / Asternweg, neben den Glascontainern.

Nach einer Gesetzesänderung werden vermehrt derartige Anträge gestellt.

Die Mitglieder des OBR stimmen mit 6 Stimmen und 2 Gegenstimmen der Sondeernutzung an diesem Standort zu.