04.10.2012 - 5.1 Leitlinien zur Stadtentwicklung

Herr Zimmermann bittet um Meinungsäußerungen. Im Verlauf der Diskussion werden im Wesentlichen folgende Themen besprochen und Hinweise gegeben:

·      Das DARWINEUM sollte mehr Bedeutung in den Leitlinien erhalten.

·      Das Stadt-Bahn-Prinzip sollte mit in die Leitlinien aufgenommen werden.                                                          à Ist das unter den derzeitigen Gegebenheiten umsetzbar?

·      Die Entwicklung der Verkehrsströme auf dem Westzubringer und der Satower Straße sind unter Berücksichtigung der Mautpflicht zu beobachten und ggf. gegenzusteuern.

·      Am 24.07.2012 fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung des Amtes für Stadtplanung zum Entwurf der Aktualisierung der Leitlinien statt. Durch die anwesenden Vertreter der OBR wurde der Wunsch geäußert, dass trotz weitreichender Leitlinien auch eine gewisse Verbindlichkeit und Abrechenbarkeit dazugehört.

·      Auf Seite 16 sollten die Vorgaben zur Verkehrsanbindung, besonders für den Wirtschaftsverkehr, konkretisiert werden.

·      Das Fachwissen in der Stadtverwaltung sollte auch bei Studien, Gutachten und

Analysen mehr berücksichtigt werden.

·      In der Beratungsfolge zu dieser Beschlussvorlage sollt der Seniorenbeirat aufgenommen werden.

Im Ergebnis der Diskussion stimmt der OBR der Beschlussvorlage einstimmig zu.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Leitlinien zur Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock (Anlage) werden beschlossen. Sie sind der langfristige strategische Handlungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Stadt und damit Grundlage für alle Fachkonzepte und Fachplanungen, auch auf Ortsteilebene.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Basis von Nachhaltigkeitsindikatoren ein ressortübergreifendes Controlling zur Umsetzung der Leitlinien einzurichten und umzusetzen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: