11.09.2012 - 5.1 Information über die Eckwerte für den Entwurf d...

Herr Jänicke:

-          Es erfolgte eine Einweisung zu den Eckpunkten durch das Finanzverwaltungsamt

-          Der Hebesatz der Grundsteuer B soll in der Hansestadt Rostock angehoben.

-          Bis 2018 soll der Haushalt der Hansestadt Rostock ausgeglichen sein.

-          Im Jahr 2013 sollen weitere5 Millionen € eingespart werden.

-          wichtige Details sind in der Anlage zu den Investitionen enthalten;               z.B.:                                          Plus-Energie-Schule

Berufsschule Metall

Umbau Markt Reutershagen

Geh- und Radweg Hamburger Straße

Herr Wiesner:

·      Die Eckwerte dienen als Informationsvorlage für eine frühzeitige Information an die OBR. Sie sind die Grundlage für den Haushaltsplan der Hansestadt Rostock.

·      Entscheidend ist, dass Änderungsanträge zu den Eckwerten nicht mit einer Deckungsquelle versehen sein müssen – im Gegensatz zur Diskussion zum HH-Plan.

·      Zur Anlage 4c wurden mit allen Fachämtern Abstimmungsgespräche geführt.

Herr Holländer:

-          notwendige Pflege von Grünanlagen (E.-Mühsam-Straße, Ulrich-v.-Hutten-Straße, Hamburger Straße, Grünschnidtt der Bäume, Spielplatz Linzer Straße)

Herr Wiesner wird den Hinweis zum Spielplatz an den Spielplatzservice des Amtes für Stadtgrün weitergeben.