23.08.2012 - 4 Widerspruch von Herrn Dr. Schmidt gegen die Ein...

Frau Schulz informiert, dass Herr Dr. Schmidt bei der Präsidentin der Bürgerschaft Widerspruch gegen die Durchführung der Dringlichkeitssitzung des Kulturausschusses am 01.08.2012 eingelegt hat. Das Schreiben der Präsidentin bestätigt, dass die Ladefrist nicht eingehalten wurde und die Ladung somit nicht ordnungsgemäß erfolgt ist. Im Schreiben wird darauf verwiesen, dass ein Mitglied jedoch nicht widerspruchsberechtigt ist. Frau Schulz erläutert noch einmal die Intention der Einladung, dass man sich im Fachausschuss über die BV der außerordentlichen BS-Sitzung verständigen wollte. Die Sitzung vom 01.08.2012 wird nunmehr als Informationsveranstaltung geführt. Die gefassten Beschlüsse sind hinfällig. Das Protokoll der Zusammenkunft wird entsprechend geändert.