18.07.2012 - 7 Bericht der Ausschüsse und des Ortsbeiratsvorsi...

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Wortprotokoll

Herr Simowitsch informiert:

-Der Vorsitzende des Bauausschusses konnte wegen mangelnder Beteiligung an der Ausschusssitzung am 17.07.12 noch nicht gewählt werden.

-Das Schulamt hat dem Herzsportverein die Nutzung der Sporthalle im Stadthafen mit der Begründung gekündigt, dass diese wegen erhöhter Schülerzahl für die Schüler benötigt wird. Es laufen Verhandlungen über Ersatzlösungen. (Problem wird weiter verfolgt.)

-Bei einem Besuch bei den „Lederhexen“ im Flussbad wurde Herr Simowitsch durch Herrn Richter über Probleme im Flussbad  informiert. Einigen großen Kastanienbäumen droht das Absterben. Damit verliert das Flussbad seinen natürlichen Schutz gegen die Emissionen des Straßenverkehrs auf dem Mühlendamm. Das Amt für Stadtgrün wird gebeten, diesen Hinweis zu prüfen (Tagesordnung August).

-Herrn Simowitsch ist bekannt geworden, dass bei Frau Dr. Melzer eine Gesprächsrunde mit den beteiligten Ämtern, der Großmarkt GmbH und der Geschäftsführerin der Compagnie de Comedie zur künftigen Nutzung des Westteiles des Klostergartens stattgefunden hat.

Der Ortsbeirat war, obwohl Initiator einer solchen Beratung, dazu nicht geladen. Damit kann sich der Ortsbeirat nicht abfinden. Herr Simowitsch wird sich diesbezüglich an Frau Dr. Melzer wenden und behält sich auch andere Schritte vor.

-Das Grünamt hat dem Ortsbeirat vorgeschlagen, auf den Sitzungen im August/September über die „Sanierung der Vegetationsflächen auf dem Puschkinplatz(Soldatengrabfeld“ und „Baumschutzmaßnahme in Umsetzung des Straßenbaumentwicklungskonzept Steintor-Vorstadt in der Richard-Wagner-Straße / Rosa-Luxemburg-Straße“ zu informieren. Der Ortsbeirat stimmt der Aufnahme der Informationen in die Tagesordnungen zu.

-Mitglieder des Gehlsdorfer Segelclubs  haben sich über Lärmbelästigungen durch Trommler im Stadthafen beschwert.

Die Mitglieder des OBR bestätigen nochmals, dass diese Belebung  gewollt und gewünscht  ist, solange die Trommler die rechtlichen Rahmenbedingungen einhalten.
- das Ortsamt wird gebeten zu erkunden, ob in diesem Jahr für Stadtmitte eine Verkehrsschau geplant ist.