12.06.2012 - 5.5 Konzeption Theaterneubau in der Hansestadt Rostock

Da der Intendant Herr Leonard nicht zu Sitzung erscheint, führt Frau Kletzsch in die Beschlussvorlage ein. Sie merkt an, dass der Geschäftsführer des VTR Herr Rosinski im gleichzeitig tagenden Hauptausschuss die Beschlussvorlage erläutert.

Herr Brincker beantragt die Vertagung der Beschlussvorlage, da der Neubau umfänglich diskutiert werden muss und der Finanzausschuss hierzu mehr Informationen aus erster Hand benötigt.

Ein Ausschussmitglied gibt zu Bedenken, dass der Finanzausschuss aufgrund der finanziellen Auswirkungen sich mit diesem Projekt intensiv auseinandersetzen muss. Bei einer Verschiebung des Antrages könnte die Bürgerschaft ohne die Meinung des Finanzausschusses einen Beschluss fassen. Daher wäre gegebenenfalls eine Sondersitzung des Finanzausschusses notwendig.

Mehrere Ausschussmitglieder sehen bei einer Verschiebung den Terminplan insgesamt in Gefahr.

Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Die Diskussion wird fortgesetzt.

Mehrere Ausschussmitglieder äußern ihre Auffassungen zum Konzept dergestalt, dass dieses künftig Anpassungen und Fortschreibungen unterliegen wird. Das Konzept stellt im Wesentlichen die Grundlage für die weiteren Vorbereitungen für die Baumaßnahme dar.

Ein Ausschussmitglied sieht erhebliche Probleme in der Darstellung der finanziellen Auswirkungen. So wird der laufende Aufwand aus der Bewirtschaftung des Gebäudes nicht umfassend aufgezeigt. Ebenso fehlt eine Deckelung der Baukosten.

Ein anderes Ausschussmitglied sieht noch Möglichkeiten Änderungsanträge zur Bürgerschaftssitzung abzugeben.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die von der kaufmännischen Geschäftsführung vorgelegte Konzeption „Theaterneubau in der Hansestadt Rostock“ (Anlage) als Grundlage für den Beschluss eines Theaterneubaus zu verwenden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: