07.06.2012 - 7.1 Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 2012/AN/3023 -...

Frau Schulz überlegt, Bezug nehmend auf die Diskussion der letzten Ausschusssitzung, ob es sinnvoll sei, als Kulturausschuss die Prüfung alternativer Standorte für den historischen Weihnachtsmarkt anzuregen.

Frau Dr. Melzer äußert, dass es ein Einverständnis beider Ausschüsse zu den Gesamtplanungen und zum den Verbleib der Compagnie im Westareal gebe.
Strittig seien der Verbleib des historischen Weihnachtsmarkts und die Frage, ob für den Markt im Klosterbereich eine Versiegelung zwangsläufig sei. Sie habe daher alle Parteien am 14. Juni zu einem Gespräch eingeladen, um die Probleme und Alternativen im Westareal zu diskutieren. Das Ergebnis werde dem Ausschuss mitgeteilt.

Frau Schulz äußert, dass es für den Markt nur eine Übergangslösung für 1-2 Jahre im Kloster geben könne. Ein alternativer Standort sei zu suchen.

Frau Zschau ist ebenfalls dieser Meinung. Auch künftig dürfe es keine Versiegelung der Fläche geben. Ihr sei unklar, warum der Alte Markt von den Marktbetreibern als Standort abgelehnt werde. Sie möchte wissen, wer für die Prüfung alternativer Standorte zuständig sei.

Frau Dr. Bacher merkt an, wenn man einen vernünftigen historischen Weihnachtsmarkt wolle, müsse man jetzt nach einem neuen Standort suchen. Die Witterungs- und Bodenverhältnisse ließen dies im Klostergarten auf unversiegeltem Boden nicht zu. Die denkmalpflegerischen Belange seien bei der Klosterhofsanierung zu berücksichtigen. Die Denkmalpflegerische Zielstellung (DZ) sollte Priorität haben.

Frau Dr. Fuchs verweist auf die Aussagen der Weihnachtsmarktbetreiber, dass das Gelände auf ihre Kosten wiederhergestellt wird und sie keine Versiegelung brauchen. Sie befürchtet, dass weitere Nutzungen folgen können. Man müsse mit Ernsthaftigkeit nach Alternativen suchen.

Frau Dr. Melzer äußert, dass Gutachter und Grünamt der Meinung seien, dass es ohne Versiegelung auf Dauer nicht ginge (Matschsituation).

Frau Schulz führt aus, dass es sich beim Klosterareal um ein Denkmal handele. Die Anlage sei ein Ruhepunkt in der Innenstadt, dies mache den Charme des Gartens aus. Leider fehle bisher die denkmalpflegerische Zielstellung für diesen Bereich. Sie möchte wissen, ob die Bürgerschaft diese denkmalpflegerische Zielstellung in Auftrag geben könne.

Herr Werner antwortet, dass aus der Diskussion über die Flächen die Funktionsstudie in Auftrag gegeben worden sei. Nun versuche man, diese mit der DZ zu kombinieren. Der normale Weg wäre gewesen, zuerst die DZ zu erstellen und dann zu schauen, welche Funktionen sich damit vertragen. Die Landesdenkmalbehörde habe signalisiert, dass Spielplatz und Compagnie bleiben können, wenn die Nutzung in einem Rahmen bleibt, der nicht zur Versiegelung führt. Das Grünamt müsse den Auftrag für eine DZ geben. Mittelfristig seien noch keine Gelder für die Umgestaltung des Areals geplant. Es müsse vermieden werden, dass der Garten bis zur Sanierung durch irgendwelche Maßnahmen zerstört werde.

Frau Zschau möchte wissen, was die Wiederherstellung der Rasenfläche die Marktbetreiber kostet. Diese Mittel könne man auch für die Bewerbung eines neuen Standortes einsetzen.

Frau Schulz fasst zusammen, dass der Ausschuss einen Beschluss für die Suche nach alternativen Standorten für den Weihnachtsmarkt forcieren werde. Man werde die Beratung bei Frau Dr. Melzer abwarten und das Thema bei der nächsten Sitzung wieder behandeln.