06.06.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

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Wortprotokoll

 

Herr Groth eröffnet um 16.40 Uhr die außerplanmäßige Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

 

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 24.05.2012 durch Aushang am Rathaus und in den Ortsämtern. Ebenfalls am 24.05.2012 ist den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses über die Postfächer sowie per Post die Einladung zugestellt worden.

 

Weiterhin stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Um 16.40 Uhr sind neun Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses anwesend.

 

Herr Groth weist darauf hin, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).

 

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