09.05.2012 - 10.4.11 Dr. Ursula Karlowski (für die Fraktion BÜNDNIS ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4.11
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.05.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
In § 10 (3) wird das Wort einmalig gestrichen.
Der Text wird damit wie folgt geändert (Streichung durchgestrichen):
(3) Erhält ein Vorhaben nicht die Empfehlung des Beirates, so kann der Beirat sich Vorhaben einmalig wiedervorlegen lassen. Der Beirat nennt Kriterien zur Weiterbearbeitung des Vorhabens vor Wiedervorlage.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |