09.05.2012 - 9.1 Christine Lehnert (SAV...

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.09.2011 in den Sozial- und Gesundheits­ausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)

Herr Fritze hat sein Mitwirkungsverbot bei dieser Angelegenheit nach § 24 KV M-V angezeigt und für die Dauer der Behandlung der Angelegenheit im Zuschauerbereich Platz genommen.
 

- Sozial- und Gesundheitsausschuss mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2011/AN/2530-02 (ÄA)

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft anerkennt die wichtige Arbeit des Arbeitslosenzentrums in Rostock Schmarl und spricht sich klar für den Erhalt des Vereins aus. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes im Jahr 2012 als auch darüber hinaus wird der Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit dem Verein zu führen, die darauf abzielen, den finanziellen Bedarf zu ermitteln und diesen durch einen städtischen Zuschuss auszugleichen.
Die entsprechenden finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2012 und 2013 einzustellen.

Beschluss Nr. 2011/AN/2530:

Die Bürgerschaft anerkennt die wichtige Arbeit des Arbeitslosenzentrums in Rostock Schmarl und spricht sich klar für den Erhalt des Vereins aus. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes wird der Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit dem Verein zu führen, die darauf abzielen, den finanziellen Bedarf zu ermitteln und diesen durch einen städtischen Zuschuss auszugleichen.
Die entsprechenden finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2013 einzustellen.

Abstimmungsergebnis: