09.05.2012 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

1. F.C. Hansa Rostock e. V.

Die Präsidentin informiert, dass ihr über 25.000 Zuschriften mit dem „Ja zum FC Hansa“ und weitere mehr als 2.000 E-Mails, Karten, Fotos und Unterschriftlisten – damit ca. 28.000 Mei­nungsbekundungen – übergeben worden sind, welche die Verbundenheit mit dem F.C. Hansa Rostock e. V. zeigen.

Unmittelbar vor der Sitzung wurde ihr von Herrn David Tritt eine 10 m lange Rolle mit Bildern übergeben.

Im Namen der Bürgerschaft bedankt sich die Präsidentin von dieser Stelle aus bei den Rostockerinnen und Rostockern, aber auch den vielen Fans des F.C. Hansa Rostock e. V. aus dem In- und Ausland. Die freundlichen Schreiben können als ein wichtiges Zeichen nicht nur der Unterstützung für unseren F.C. Hansa, sondern auch für die Verbundenheit mit unserer Stadt gewertet werden.

2. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 04.04.2012 gefassten Beschlüsse

- Nr. 2012/AN/3177              Europaweite Ausschreibung, offenes Verfahren VOF,
Vergabe Nr.: 2011/S 171-281816
Aufstockung eines Gebäudeteiles des Klinikum Südstadt Rostock um eine IMC-/ ITS- Einheit

- Nr. 2011/BV/3216              Europaweite Ausschreibung, offenes Verfahren VOF,
Vergabe Nr.: 2011/S 171-281815
Erweiterung des OP's mit Umbau der Wechselzone
des Klinikum Südstadt Rostock

3. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock- Nachrücken von Ersatzpersonen

Durch den Verzicht von Johann-Georg Jaeger auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Simone Briese-Finke mit Wirkung vom 19. April 2012 übergegangen.
 

Die Präsidentin verpflichtet Frau Simone Briese-Finke auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V).

4. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien

- Stefan Möller              - Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss

                (mit Wirkung vom 19.04.2012)

- Reinhard Knisch              - stellv. Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss

                (mit Wirkung vom 24.04.2012)

- Claudia Barlen              - Mitglied im Kulturausschuss                                         

                (mit Wirkung vom 08.05.2012)

- Anja Munser              - stellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss

                (mit Wirkung vom 08.05.2012)

- Sabine Herbert              - Mitglied im Ortsbeirat Stadtmitte

                (mit Wirkung vom 30.04.2012)

- Alfons Schneider              - Mitglied im Finanzausschuss

                (mit Wirkung vom 09.05.2012)

- Erhard Sauter              - Mitglied im Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft
  für Tourismus und Marketing
  (mit Wirkung vom 19.06.2012)

5. Vorsitz im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung am 18. April 2012 Bernhard Fritze zum Vorsitzenden gewählt.

6. Information zur Besetzung des Vorstandes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Ergebnis der Vorstandswahlen (Neuwahl) vom 01.05.2012
mit Wirkung vom 02.05.2012

- Fraktionsvorsitzende:                                          Simone Briese-Finke

- 1. stellvertretender Vorsitzende:                            Susan Schulz

- 2. stellvertretende Vorsitzender                             Dr. Harald Terpe

7. Rücknahme von Widersprüchen des Oberbürgermeisters

Mit Schreiben vom 04.05.2012 hat der Oberbürgermeister die Widersprüche vom 13.02.2012 und 19.03.2012 gegen den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2012/AN/3065
- Bestellung der Vertreter für den Aufsichtsrat der Hafen-Entwicklungsgesellschaft mbH (HERO) zurückgenommen.

8. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 20. Juni 2012 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 11. Juni 2012.