04.04.2012 - 8.5 Dr. Ulrich Seidel (FDP), Thomas Asendorf (FDP) ...

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.03.2012 in den Hauptausschuss überwiesen)

- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2012/AN/3191-02 (ÄA)
 

Herr Jaeger bittet um folgende redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag Nr. 2012/AN/3193-03 (ÄA):
 

- „in Absprache mit dem Präsidium der Bürgerschaft“ wird durch „in Absprache mit der Präsidentin der Bürgerschaft“ ersetzt.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, beginnend ab 2013, jährlich am 27. Januar einen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus zu begehen. Die weitere Ausgestaltung obliegt dem Oberbürgermeister.

Beschluss Nr. 2012/AN/3191:

Die Bürgerschaft beschließt, beginnend ab 2013, jährlich am 27. Januar einen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus zu begehen. Die weitere Ausgestaltung obliegt dem Oberbürgermeister in Absprache mit der Präsidentin der Bürgerschaft.

Abstimmungsergebnis: