27.03.2012 - 8 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Massenthe: Vortrag und Diskussion zur Denkmalpflege in den Wallanlagen

Zu einem öffentlichen Vortrag „Rostocker Wallanlagen – Die Denkmalpflegerische Zielstellung“ lädt das Amt für Kultur und Denkmalpflege am 28. März 2012 um 19 Uhr in das Refektorium des Klosters zum Heiligen Kreuz ein

Her Massenthe bemängelt, dass das Ortsamt keine Information zu den beiden Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses sowie des Stadtentwicklungsausschusses weiterleiten konnte und es damit nicht möglich war den Standpunkt des Ortsbeirates in den Ausschüssen zu vertreten.

Herr Westphal informiert über:

·         Z. Z. bestehen technische Probleme beim Zufaxen der Tagesordnungen der Ausschüsse

·         Nachfrage betr. Ansprechpartner für das Mühlenfest  - Herr Kühner erklärt seine Bereitschaft

·         Termin + Einladung Fortschreibung des Landschaftsplanes der HRO am 31. Mai 2012, 17.00 Uhr im Ortsamt Ost

·         Information des Bauamtes betr. Stand der Bearbeitung der Bauvoranfrage KITA Marine-Gelände

·         Mitteilung eines Anwohners einer KITA an den OBR

·         Baustellenprotokolle Graaler Landweg

·         Termin: Wiederaufstellen der Uhr auf dem Kirchenplatz: Juni 2012-03-30

·         Schreiben an OBR betr. Abwägungsergebnis 1. Änd. B-Plan Nienhagen

·         Sitzung des Forensikbeirates am 26.03.2012

·         Festsetzungsbescheid Flohmärkte Selgros

·         Baugenehmigungen (Einsichtnahme im Ortsamt möglich)

·         Verschiedene Protokolle des Bau- und Planungsausschusses und des Bauausschusses

·         Herr Morgenstern bemängelt die schlechte Information an den OBR sowie die mangelhafte Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft sowie deren Ausschüssen

·         Einladung  Fachtagung Gemeinwesenarbeit…. (25,- € Unkosten)

·         LKW-Parken in der HRO Untersuchung im Stadtgebiet – das Tief- und Hafenbauamt bittet um Hinweise

·         Wildes Parken im Bereich des Heuweges – Ortsamt plant Ämterrunde mit Beteiligung OBR

·         Termin Rostocker Hafenforum: 23.04.2012 (Ortsamtsleiter und OBR-Vors.)

·         Veranstaltungshinweis: Historische Filme im SBZ Dierkow (28.03.2012)

Herr Westphal

informiert auch, dass Frau Helke als Vertreterin des Senators für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und der Leiter das Stadtamtes, Herr Engster, die vorgetragene Kritik von den Ortsbeiräten aufgegriffen haben und wie folgt umgesetzt werden soll:

1.      Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wird halbjährlich eine Beratung mit den Ortsbeiräten zu wichtigen gesamtstädtischen Entwicklungen der Hansestadt Rostock durchführen.

2.      Die Präsidentin der Bürgerschaft wird zweimal im Jahr die Ortsbeiräte empfangen, um über wichtige Probleme aus der Arbeit der Ortsbeiräte zu beraten.

3.      Die Ortsbeiräte werden gebeten, auf die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen regelmäßig einen neuen Tagesordnungspunkt aufzunehmen:

„Wichtige Informationen an den Oberbürgermeister/ die Präsidentin der Bürgerschaft“

4.      Die Ortsamtsleiter werden beauftragt, diese wichtigen Informationen aus dem Ortsbeirat aufzunehmen und in einem Bericht zusammenzufassen. Dieser ist über den Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung an den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock bzw. über den Oberbürgermeister an die Präsidentin der Bürgerschaft zu leiten. (erstmalig zum 31.03.2012)