13.03.2012 - 4.5 Vergnügungsstättenkonzept - Regelung über einfa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 13.03.2012
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller erläutert die Vorlage. In der Diskussion wird über die bestehenden Spielhallen und über Begriffsabgrenzungen gesprochen. Herr Müller führt aus, dass in den zu erstellenden B-Plänen die zulässigen Vorhaben genau definiert werden.
Beschluss:
Zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2010/AN/1696 wird die Aufstellung von 2 einfachen Bebauungsplänen für die im Lageplan gekennzeichneten und nachfolgend beschriebenen Gebiete mit dem Ziel der Steuerung der Zulässigkeit von Spielhallen als Vergnügungsstätten beschlossen (Anlagen).
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt | - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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