07.03.2012 - 10.3.18 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3.18
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.03.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Dazu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2011/BV/2924-55 (SN) vor.
Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan Stadtverwaltung wird in Band VII, Seite III / 32 geändert:
Es wird unter 32 00 000 Stadtamt eine neue Vollzeitstelle:
V 3200000003 KoordinatorIn für Bürgerbeteiligung
mit der vorläufigen Bewertung TVöD E11
geschaffen.
Deckung:
Teilhaushalt 90 Zentrale Finanzdienstleistungen
Produkt 61101 Steuern, Band II, Seite 257
Der Haushaltsansatz 2012 wird in der lfd. Nr.1 Steuern und ähnliche Abgaben von 144.000.600 Euro um 55.000 Euro auf 144.055.600 Euro erhöht, dabei wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer einschließlich Anteil am Aufkommen Zinsabschlagsteuer von 41.000.000 Euro auf 41.055.000 erhöht
(Band I, Seite 3, Konto 40210000).
- aufgrund der Zusage der Verwaltung, die Einrichtung einer entsprechenden Stelle für den Stellenplan 2013 zu prüfen, zurückgezogen (siehe Protokollnotiz unter TOP 10.3)