21.03.2012 - 11 Berichte der Ausschüsse und des Ortsbeiratsvors...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 21.03.2012
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Simowitsch informiert:
- In Auswertung des schweren Verkehrsunfalls an der Steintorkreuzung findet am 29.03.ein Verkehrsaudit vor Ort statt. Es sollen Möglichkeiten der Gefahrenminderung gefunden werden. Bei der Gelegenheit soll auch der Fuß-und Radweg von der Bleicherstraße über das HEVAG-Gelände zum Mühlendamm(ohne Brücke) Berücksichtigung finden.
- Am 30.03.2012 findet eine Ämterrunde zum Thema Verkehrsführung Friedrich-Franz-Bahnhof statt zu der Herr Simowitsch ebenfalls eingeladen wurde.
- Über ein Schreiben von Herrn Dr. Friedrich Floß. In diesem Schreiben protestiert Herr Dr. Floß über die beabsichtigte Änderung des Bebauungsplans Holzhalbinsel.
- Der Bürger hat dort eine Eigentumswohnung gekauft mit der Option, dass keine weiteren Gebäude die Sicht versperren. Vorschlag: Wenn der Änderungsantrag vorliegt, kann sich der OBR mit der Eingabe befassen.
- Über ein Schreiben eines Bürgers der Fragen zum Bußgeldverfahren/Falschparken hat.
- Die Stadt hat darauf reagiert, der OBR hat es zur Kenntnis genommen.
- Einladung zur einer VeranstaltungFachtag Gemeinwesen, die am 10.05.2012 von 10.00-16.00 Uhr im RFZ in der Kuphalstraße im Stadtteil Reutershagen stattfinden soll.
- Der OBR Vorsitzende wird sich mit einem Schreiben an den Leiter des Stadtamtes wenden um die Beteiligung des Ortsbeirates an aktuellen Genehmigungen für Sondernutzungen ( VAPIANO, Freifläche vor Barocksaal) anzumahnen.