07.03.2012 - 10.3 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

- Es liegen allen die Nachträge Nr. 2011/BV/2924-05 (NB), Nr. 2011/BV/2924-28 (NB) und Nr. 2011/BV/2924-35 (NB) zur Haushaltssatzung 2012 (Entwurf Haushalt 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 8 bei) schriftlich vor, die Fortschreibungen beinhalten.

- Folgende Änderungsanträge (ÄA) wurden durch andere ersetzt:
 

- Folgende Änderungsanträge (ÄA) wurden zurückgezogen:
 

- Zu folgenden Änderungsanträgen (ÄA) liegen Stellungnahmen (SN) der Verwaltung vor:

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage:
 

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2924-02 (ÄA) und Nr. 2011/BV/2924-13 (ÄA)
und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2924-01 (ÄA)

- durch Hauptausschuss vertagt

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage für ihr Aufgabengebiet:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- Jugendhilfeausschuss

- Sozial- und Gesundheitsausschuss:              - mit Änderungsantrag Nr. -2011/BV/2924-01 (ÄA)

- Schul- und Sportausschuss:                            - und Ablehnung zum Änderungsantrag
                                                                                      Nr. 2011/BV/2924-03 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- u. Regionalentwickl.,
  Umwelt und Ordnung:                                          - Zustimmung zu den Amtshaushalten
                                                                                      einschließlich zum Änderungsantrag
                                                                                      Nr. 2011/BV/2924-02 (ÄA) und mit eigenem
                                                                                      Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2924-21 (ÄA)

- ablehnende Empfehlung:
 

- Kulturausschuss

- zur Kenntnis genommen hat:
 

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

- vertagt hat:
 

- Bau- und Planungsausschuss

- Empfehlungen von Ortsbeiräten zur Beschlussvorlage für ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- Toitenwinkel

- Groß Klein:                                                                                    - Zustimmung zum Investitionshaushalt
                                                                                                    und Ablehnung zum übrigen Haushaltsplan

- ablehnende Empfehlungen:
 

- Seebad Warnemünde, Diedrichshagen
- Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke

- Lütten Klein

- Evershagen

- Südstadt

- Biestow
- Brinckmansdorf

- Dierkow-Ost, Dierkow-West

- Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof

- Kröpeliner Tor-Vorstadt:                                                        - mit Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2924-02 (ÄA)
                                                                                                    und Nr. 2011/BV/2924-03 (ÄA)

- zur Kenntnis genommen haben:

- Schmarl

- Reutershagen

- Hansaviertel

- Gartenstadt/Stadtweide

- Enthaltung:
 

- Dierkow-Neu

- vertagt haben:

- Stadtmitte

- Lichtenhagen

Herr Jaeger bittet nach Gesprächen mit der Verwaltung zu Änderungsanträgen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um folgende Protokollnotizen und zieht die folgenden Änderungs­anträge zurück:

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachträge und der bestätigten Änderungsanträge.

Beschluss Nr. 2011/BV/2924

1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2012 wird gemäß Anlage 1
mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen.

2. Die Haushaltssatzungen und die Haushaltspläne für das städtebauliche Sondervermögen werden der Bürgerschaft gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt.
 

3. Eine Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage in Höhe von 12.220.600,00 EUR zur anteiligen Abdeckung der planmäßigen Abschreibung auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens wird nach § 18 Abs. 2 GemHVO-Doppik beschlossen.

(- überarbeitete o. g. Anlage wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim
    Sitzungsdienst als Anlage 9 a beigelegt
- überarbeiteter Haushaltsplan und Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift
   beim Sitzungsdienst als Anlage 9 b beigelegt)

Abstimmungsergebnis: