07.03.2012 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

1. Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 01.02.2012 gefassten Beschlusses
 

- Nr. 2011/BV/2916              Schlichtungsverfahren Veranden Warnemünde
- Es liegt ein Widerspruch dazu vor, die Angelegenheit
  wird im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung erneut behandelt.

2. Mandatsverzichte

- Sandra Benzmann hat unwiderruflich am 18. Januar 2012 auf das für DIE LINKE. errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock mit Wirkung vom 02.02.2012 verzichtet.

Gleichzeitig niedergelegt bzw. enden ihre Funktionen als:
- Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses,
- stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss,
- stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss,
- Vertreterin der Hansestadt Rostock im Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH,
- Vertreterin der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung des Städte-
  und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.

3. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock- Nachrücken von Ersatzpersonen

Durch den Verzicht von Sandra Benzmann auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Carola Heine mit Wirkung vom 17. Februar 2012 übergegangen.
Diese hat am 1. März 2012 auf ihr Mandat verzichtet.

Damit sind in dieser Sitzung nur 52 von 53 Mandaten besetzt.             

4. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien
 

- Dr. Ingrid Bacher              - Vertreterin der Hansestadt Rostock im Aufsichtsrat
  der Volkstheater Rostock GmbH
  (mit Wirkung vom 06.03.2012)

- Prof. Dr. Ralf Friedrich              - Mitglied im Finanzausschuss

                (mit Wirkung vom 06.03.2012)

- Prof. Edith Salmen              - Mitglied im Kulturausschuss
  (mit Wirkung vom 29.02.2012)

- Christian Beyer              - Mitglied im Ortsbeirat Südstadt

                (mit Wirkung vom 07.02.2012)

- Evelyn Koch              - Mitglied im Ortsbeirat Südstadt

                (mit Wirkung vom 22.02.2012)

- Claudia Ahrens              - Mitglied im Ortsbeirat Biestow

                (mit Wirkung vom 07.02.2012)

5. Vorsitz im Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

Der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hat in seiner Sitzung am 23. Februar 2012 Claudia Barlen zur Vorsitzenden gewählt.

6. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 4. April 2012 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 26. März 2012.