28.02.2012 - 5.1.2 Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner T...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 28.02.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Kamke führt aus, dass diese bisher nicht als verkehrssicherungspflicht gemeldete Maßnahme in der mittelfristigen Finanzplanung 2014-15 vorgesehen ist. Eine Kreditfinazierung wäre zu dem geplanten Zeitpunkt nicht notwendig.
Ein Ausschussmitglied sieht Vorverlegung der Maßnahme mit entsprechend erhöhter Kreditaufnahme als kritisch an.
Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird im Investitionsplan wie folgt geändert:
Die Investitionsmaßnahme Nr. 6755100201400216 Sanierung Hauptwegenetz Lindenpark (Band1 Seite 357) wird dahingehend geändert, dass 2012 80 TEUR und in den Finanzplan 2013 weitere 80 TEUR eingestellt werden. Die geplante Investition für 2014 und 2015 sind zu streichen.
Die geplante Höhe der Kreditaufnahme für Investitionen wird für die Haushaltsjahre entsprechend angepasst.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 2 |
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Dagegen: | 5 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt | x |