01.02.2012 - 9.9 Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Akt...

- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

Frau Munser bittet um punkteweise Abstimmung zum Änderungsantrag
Nr. 2011/BV/2983-01 (ÄA).

Frau Senatorin Dr. Melzer nimmt zur Angelegenheit Stellung und weist darauf hin, dass eine Einhaltung der im Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2983-01 (ÄA) genannten Termine aufgrund des sehr umfangreichen Beteiligungsverfahrens problematisch wird und schlägt Terminände­rungen wie folgt vor:

- Vorlage der Rahmenplanung:                                          September 2012
- Fortschreibung des Schulentwicklungsplans:              Januar 2013

Herr Prof. Neßelmann (für die CDU-Fraktion) zieht seine Unterschrift als Einreicher des Änderungsantrages Nr.  2011/BV/2983-01 (ÄA) zurück.

Herr Jaeger bittet im Namen der restlichen Einreicher des Änderungsantrages um folgende redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag Nr.  2011/BV/2983-01 (ÄA):

- Im Punkt 2 ist „bis zur Sitzung im April“ durch „bis zur Sitzung am 20. Juni 2012“
zu ersetzen.

- Im Punkt 3 ist „bis zur Novembersitzung“ durch „bis zur Sitzung im Januar 2013“
zu ersetzen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die „Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungs­planes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2012/13“.

Beschluss Nr. 2011/BV/2983:

Die Bürgerschaft beschließt die „Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungs­planes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2012/13“.

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung am 20. Juni 2012 vorzulegen:

a) Rahmendaten, welche die Grundlage der Schulentwicklungsplanung bilden,

b) Darstellung des Verfahrens, mit dem die Schulentwicklungsplanung für das nächste Schuljahr unter Einbeziehung der Schulkonferenzen und des Stadtelternrates entwickelt werden soll.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im Januar 2013
das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens und den Entwurf der Fortschreibung des Schul­entwicklungsplans 2013/2014 vorzulegen.

(Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes …
liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 6 bei)
 

Abstimmungsergebnis: